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1. Allgemeines

Die Nachhilfe-Angebote (Präsenz oder über Online) unter lernbox.net werden zur Verfügung gestellt und für alle Abschlüsse von Vereinbarungen für die Teilnahme an Nachhilfe vertreten durch den Betreiber Ismail Cuma, Anton-Webern-Weg 13, 80939 München (im Folgenden „lernbox.net“ genannt) gelten ausschließlich die nachstehend aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Teilnahmebedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung. Mit der Anmeldung oder der Kontaktaufnahme über Kontaktformular bei lernbox.net, erklären Sie, nachfolgend „Teilnehmer“ genannt, sich mit den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend „AGB“ genannt, einverstanden.

Der Teilnehmer erklärt sein/ihr Einverständnis, indem der Teilnehmer Kenntnisnahme und Zustimmung zu diesen ABG bestätigt.

Abweichungen von diesen Bedingungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Abweichende AGB des Teilnehmers werden zurückgewiesen.

2. Geltungsbereich

(1) Diese Vereinbarungsbedingungen sowie die Onlineanmeldung über Kontaktformular und der jeweils darin angegebene Preis bilden die gesamte Vereinbarung zwischen lernbox.net und dem Teilnehmer. Für den jeweiligen Nachhilfeabschnitt gelten jeweils die aktuellen Preise (ersichtlich auf der Website bzw. per Mitteilung oder bei der Buchung).

(2) Nachhilfe-Methodik

Lernbox.net bietet mit individueller Nachhilfe für Einzelunterricht oder in kleinen Gruppen den Teilnehmern die Möglichkeit Mithilfe der Lerntechniken das methodische Lernen Wissenslücken systematisch aufzuarbeiten und zu schließen. Ebenso wird der aktuelle Lernstoff behandelt, wiederholt und vertieft, sowie anstehende Übungsaufgaben behandelt um für die Prüfungen gezielt vorbereitet zu sein. Den Teilnehmern werden verholfen um schnellere Lernerfolge zu erzielen. Nachhilfe umfasst i.d.R. die Bearbeitung der Haus/Übungsaufgaben, sowie der Prüfungsaufgaben. Hierfür wird keine Vereinbarung auf unbestimmte Dauer, aber unter der Berücksichtigung der Mindestlaufzeiten, vorgesehen.

3. Vertragsschluss

(1) Der Vertrag zwischen Teilnehmer und lernbox.net kommt zustande, sobald der Teilnehmer Nachhilfeunterricht per Kontaktformular online gebucht hat und dafür eine Rückmeldung zur Bestätigung erhalten hat. Die Online-Anmeldung ist auch ohne Unterschrift gültig.

(2) lernbox.net ist berechtigt, nicht geeignete Anmeldung ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

(3) Es besteht keine Vertragslaufzeit sowie keine Kündigungszeit. Eine Vertragsunterbrechung kann jederzeit gewährt werden. Hierbei verlängert sich die Laufzeit nach Wunsch individuell. Die Dauer der Vertragslaufzeit bestimmt der Teilnehmer, in der der Teilnehmer sich schriftlich äußert.

(4) Voraussetzung für die schriftliche Meldung per Kontaktformular ist ein Mindesthalter von 14 Jahren. Der Teilnehmer braucht für die schriftliche Meldung die Einwilligung seiner gesetzlichen Vertretungsberechtigten (z.B. Eltern) für den Fall, dass der Teilnehmer nicht volljährig ist.

(3) Die Angaben, die der Teilnehmer bei der schriftlichen Meldung per Kontaktformular macht, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Bei Nichtvollständigen und Nichtwahrheitsgemäßen Angaben ist lernbox.net berechtigt, die Daten des Teilnehmers gegebenenfalls ohne Angabe von Gründen zu löschen.

4. Leistungsumfang

(1) Bei den zur Verfügung gestellten Leistungen von lernbox.net handelt es sich um die eines Dienstvertrages im Sinne von § 611 BGB. Dabei können sowohl Online-Nachhilfe als auch Präsenz-Nachhilfe durchgeführt werden.

(2) Der Gegenstand der Dienstvereinbarung von lernbox.net sind entgeltliche Dienste jeder Art (§ 611 Abs. 2 BGB).

(3) Der Dienstverpflichtete lernbox.net schuldet lediglich den Dienst an sich, nicht aber auch einen bestimmten Erfolg.

(4) Für den Erfolg der Nachhilfe, für die Richtigkeit der Auswahl von Dienstleistungen/Fächern (mit oder ohne entsprechende Beratung und/oder Anwendung von Prüfungen, oder von Testverfahren) sowie eventueller beruflichen Empfehlungen übernimmt lernbox.net keine Gewähr.

(5) Die Leistungen der Nachhilfe können ggf. durch dritte Lehrkraft erfolgen, die genau für das Fach gut geeignet ist.

5. Terminvereinbarung

(1) Lernbox.net setzt die Terminvereinbarung für Nachhilfe schriftlich per Kontaktformular voraus.

(2) Nachhilfe wird mindestens als Doppelstunde (mind. 90 Minuten) gebucht.

(3) Die Nutzung der Plattform von lernbox.net ist nur für den Privatzweck geeignet. Die Terminvereinbarungen sind kostenfrei.

6. Nachhilfestunden

(1) Teilnehmer und Nachhilfelehrer vereinbaren alle Nachhilfetermine in Schriftform selber. Der Teilnehmer erhält nach jeder Nachhilfestunde eine Teilnahmebestätigung per E-Mail, in der die genommenen Minuten und der nächste Termin festgehalten werden.

(2) Die Nachhilfetermine werden zwischen jeweiligem Teilnehmer bzw. Vertretungsberechtigten und lernbox.net vereinbart und festgelegt.

(3) Eine regelmäßige Teilnahme an Nachhilfe ist im Interesse, um einen nachhaltigen Lernerfolg zu erzielen.

(4) Ein Ausfall muss im Vorfeld so früh als möglich (24 Stunden vor dem Termin) mitgeteilt werden.

(5) Ausfallende-/Nachholstunden sollen spätestens nach einer Vereinbarung nach Entstehen genommen werden, um einen kontinuierlichen Lernerfolg zu erreichen.

(6) Bleibt der Teilnehmer der Nachhilfe unentschuldigt fern, gelten die Stunden als geleistet.

(7) Der Teilnehmer hat dafür zu sorgen, pünktlich zur Nachhilfe zu erscheinen. Der Empfänger hat die Teilnahmebestätigung 24 Stunden nach Erhalt zu überprüfen, ansonsten gilt diese als akzeptiert. Wenn der Teilnehmer mindestens 24 Stunden vorher den Termin schriftlich absagt, so ist der Teilnehmer entschuldigt.

(8) Erscheint der Teilnehmer ohne vorherige Mitteilung unentschuldigt nicht zum vereinbarten Termin, erhält die Lehrkraft die angefallenen Fahrtkosten und die Hälfte des Unterrichtshonorars erstattet.

(9) Erscheint der Teilnehmer ohne schriftliche Absage zwei Termine hintereinander nicht, so wird der Teilnehmer gekündigt. Es bestehen keine Ansprüche mehr.

(10) Wenn der Teilnehmer erfolglos zum vereinbarten Termin im Haus des Nachhilfelehrers kommt, erhält er vom Nachhilfelehrer eine kostenfreie Dreistunde.

(11) Sollte der Teilnehmer den Nachhilfelehrer nicht erreichen können bzw. nach zwei Werktagen keine Antwort von ihm erhalten haben, wird gebeten umgehend per Email zu kontaktieren.

(12) Die Nachhilfe kann sowohl online als auch Präsenz stattfinden.

(13) Lernbox.net bietet keine Test- /Probestunde an.

(14) Lernbox.net behält sich das Recht vor, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen

7. Laufzeit, Vorbereitung der Nachhilfe, Materialaufwand

Laufzeit

Es gibt keine vorgeplante Laufzeit. Laufzeiten der Nachhilfeunterrichten werden zwischen Teilnehmer und Nachhilfelehrer bestimmt.

Vorbereitung der Nachhilfe

Der Teilnehmer verpflichtet sich seine Übungsaufgaben zu machen und somit den Unterricht vorzubereiten. Übungsaufgaben werden in der Regel aus organisatorischen Gründen in digitaler Form per Email eingereicht, da diese schneller ist, wird sie einfach und übersichtlich korrigiert.

Materialaufwand

(1) Lernunterlagen, wie Skripten, Bücher, Übungsaufgaben, sind vom Teilnehmer bereitzustellen.

(2) Jeder Teilnehmer beschafft sich seine Lernunterlagen.

(3) Kosten für Material fallen an, wenn der Teilnehmer spezielle Wünsche haben oder Bücher selbst brauchen. Vorhandene Lernunterlagen werden kostenlos während der Nachhilfe zur Verfügung gestellt.

8. Verantwortlichkeit und Pflichten des Teilnehmers

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Teilnehmer allein verantwortlich. Der Teilnehmer versichert, dass die bei der Anmeldung angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Teilnehmer persönlich beschreiben. Des Weiteren versichert der Teilnehmer, dass er mit der Nutzung der Website von lernbox.net die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.

(2) Der Teilnehmer verpflichtet sich insbesondere, lernbox.net von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.

(3) Der Teilnehmer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(4) Mit dem Hochladen von persönlichen Fotos erklärt der Teilnehmer automatisch, dass damit keine Rechte Dritter verletzt werden.

(5) Ferner verpflichtet sich der Teilnehmer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte,

- ihn nicht zu benutzen, um andere Teilnehmer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen,

- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer/Teilnehmer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür,

- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Teilnehmer negativ beeinflusst,

- keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen,

- E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Teilnehmer (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich von lernbox.net erlaubt wird, insbesondere Dienstleistungen),

- keine Kettenbriefe zu versenden,

- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden.

(6) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Lernbox.net behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht von lernbox.net politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

9. Nachhilfeort, Hausbesuch

Nachhilfeort

(1) Die Nachhilfe findet dort statt, wo der Nachhilfelehrer sich befindet. In der Regel findet die Nachhilfe in München-Freimann statt. Im Ausnahmefall findet die Nachhilfe in Absprache mit dem Nachhilfelehrer in den Räumen des Teilnehmers, beim Nachhilfelehrer oder online statt.

(2) Findet die Nachhilfe online statt, so sind die technischen Ausstattungen zu den Übertagungen von Audio und Video per online vom Teilnehmer bereitzustellen.

Hausbesuche

Nur in Ausnahmefällen können Hausbesuche zustande kommen. Sind die Hausbesuche im Innenraum des MVV, so fallen keine Fahrtkosten an. Sind die Hausbesuche außerhalb des Stadtbereiches (Außenraum), so fallen Fahrtkosten des MVV an

10. Voraussetzung der Online-Nachhilfe

(1) Die Teilnahme an der Online-Nachhilfe setzt die Verfügbarkeit von der Hardware und der Software voraus. Die Verfügbarkeit der Hardware ist Personal Computer (PC), Smartphone oder alternative Technik wie Smart-TV, welche mit jederzeitigem Internetzugang ausgestattet und entsprechende Software für die Verbindung und die Übertragung von Audio und Video beim Teilnehmer installiert ist, für die Teilnahme an Online-Nachhilfe rechtzeitig zu sorgen hat, ebenso wie für die aktuelle Verfügbarkeit von Internet.

(2) Findet auf der Seite des Teilnehmers keine Online-Verbindung statt, haftet für fehlende oder nicht ausreichende Online-Verbindung allein der Teilnehmer. Lernbox.net übernimmt hierfür keinerlei Haftung. Lernbox.net haftet weiter nicht für die technischen Geräte, Anlagen Hard- oder Software des Teilnehmers in der Folge von Anwendungen von Programmen, Software, Apps etc., die zur Durchführung von Online-Unterricht auf Geräte vom Teilnehmer aufgespielt, von diesem heruntergeladen oder in sonstiger Weise auf Geräte vom Teilnehmer installiert sind, und schließt hierfür jegliche Haftung für etwaige Schadensersatzansprüche vom Teilnehmer aus.

11. Abbrechen der Nachhilfestunde

Ist der Nachhilfelehrer oder der Teilnehmer sind der Meinung, dass die Nachhilfe so wie gewünscht nicht weiterzuführen ist, behält sich jeder das Recht, die Nachhilfe abzubrechen. Ab der Zeit ist die Vereinbarung beendet. Hierzu dem Teilnehmer fallen keine Kosten und keine weitere Ansprüche an.

12. Terminabsage oder Verschiebung und Versäumen von Nachhilfestunden

(1) Absagen oder Verschiebung von festgelegten Terminen durch Teilnehmer ist bis 24 Stunden vorher möglich. Sollte der Teilnehmer einen vereinbarten Termin für Nachhilfe aus unvorhersehbaren Gründen nicht einhalten kann, so muss die geplante Nachhilfeeinheit mindestens 24 Stunden vor Beginn telefonisch oder schriftlich per Email abgesagt werden. Nach diesem Zeitpunkt wird die ausgefallene Stunde in Rechnung gestellt. Ausnahmen hiervon – nur im Krankheitsfall – sind auf Kulanz durch lernbox.net möglich ohne dass hierauf ein Anspruch besteht.

(2) Eine spätere Absage kann aus organisatorischen Gründen nicht mehr berücksichtigt werden (die Einzelnachhilfe ist in diesem Fall zu bezahlen)

(3) Werden Verschiebungen/Absagen festgelegter Stunden durch Nachhilfelehrer veranlasst, so wird/werden die entsprechenden Stunden zu einem zeitnahen, gemeinsam mit Nachhilfelehrer festgelegten anderen Zeitpunkt nachgeholt. Weitere aus vom Nachhilfelehrer verschobenen / abgesagten Stunden für den Teilnehmer eventuell entstehende Ansprüche bestehen nicht, insbesondere verzichtet Teilnehmer auf jedwede Schadensersatzansprüche, die aus Verschiebungen/Absagen entstehen könnten.

13. Kündigung

(1) Es besteht keine Kündigungsfrist. Ist der Teilnehmer vor Ort der Nachhilfe ohne vorherige Ankündigung nicht anwesend, so wird der Teilnehmer vorerst gekündigt.

(2) lernbox.net behält sich das Recht vor, Verträge/Vereinbarungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zum Ende der Vertrags-/Vereinbarungslaufzeit zu kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

14. Preise, Zahlungsmodalitäten, Ermäßigung

Preise

Die Gebühren pro Nachhilfe solange sie schriftlich nicht vereinbart sind, sind auf der jeweiligen Angebotsseite bekannt gegeben.

Zahlungsmodalitäten

(1) Solange zwischen lernbox.net und dem Teilnehmer nicht anders vereinbart ist, wird die Abrechnung/Vergütung bei Online-Nachhilfe Vorkasse, bei Präsenz-Nachhilfe Barzahlung am Ende bei jeder Nachhilfe fällig.

(2) Der Teilnehmer kann die Zahlung mittels Barzahlung, Vorkasse (Überweisung auf das Konto von lernbox.net) oder eines der angegebenen Bezahlsysteme (z.B. elektronisches Lastschriftverfahren, Kreditkarte etc.) vornehmen. Die Zahlungsabwicklung wird, außer bei Barzahlung, Vorkasse und Überweisung auf das Konto von lernbox.net), über einen Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal) realisiert.

(3) Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich digital. Die Rechnung wird dem Nutzer per E-Mail zugestellt.

Ermäßigung

Bei Vorlage eines Nachweises kann die Nachhilfegebühr ermäßigt werden.

15. Erstattung von bereits gebuchten Nachhilfestunden

Bezahlte Nachhilfestunden können nicht zurückerstattet werden, sondern müssen als Guthaben abgearbeitet werden.

16. Rechnung

(1) Die Übermittlung der Rechnung erfolgt per E-Mail, dabei ist der Rechnungsträger im Rahmen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einverstanden. Der Rechnungsträger hat unverzüglich lernbox.net zu informieren, wenn die Mail-Adresse oder andere betreffenden Daten, wie die Anschrift, vom Rechnungsträger sich geändert haben.

(2) Beim ersten Zahlungsverzug wird der Rechnungsträger per Email angemahnt. Ist der Zahlungsfrist trotz der Anmahnung nicht eingehalten, besteht das Einverständnis, dass für weite jede Mahnung ein Betrag von 10,00 EUR zzgl. des Rechnungsbetrages und 5,00 EUR Portogebühren erhoben wird. Hinzu besteht ein Einverständnis, dass ab der zweiten Mahnung ausschließlich die Mahnung postalisch übermittelt wird und weitere Kosten entstehen, wie die Bearbeitungspauschale in Höhe von 19,00 EUR.

17. Aufrechnungs-/Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Teilnehmer kann gegenüber Forderungen von lernbox.net nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Auf demselben Vertragsverhältnis beruhende Gegenforderungen bleiben hiervon unberührt.

(2) Zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

18. Haftung, Versicherungsschutz

Haftung

(1) Lernbox.net übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Teilnehmer oder für sonstige durch Teilnehmer generierte Inhalte. Lernbox.net übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

(2) Lernbox.net haftet den Nutzern/ Teilnehmern gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(3) In sonstigen Fällen haftet lernbox.net – soweit unter Punkt 4 nicht abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Teilnehmer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Sachschaden. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von lernbox.net vorbehaltlich der Regelung unter Punkt 4 ausgeschlossen.

(4) Die Haftung von lernbox.net für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftpflichtgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen- und ausschlüssen unberührt.

(5) Soweit die Schadensersatzhaftung von lernbox.net ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(6) Lernbox.net bemüht sich um einen ordnungsgemäßen Betrieb des Online-Angebots. Lernbox.net garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Dienste noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung der Dienste kommen.

(7) Lernbox.net behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

(8) Auf der Webseite von lernbox.net können ggf. Webseiten Dritter durch Verlinkungen oder auf andere Weise eingebunden sein. Lernbox.net hat auf die Inhalte solcher Website keinen Einfluss, ist hierfür nicht verantwortlich und distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller über die Webseite von lernbox.net durch Link erreichbaren Seiten. Lernbox.net macht sich die Inhalte dieser Seiten ausdrücklich nicht zu eigen, insbesondere sofern diese anstößiger, verfassungsfeindlicher oder sonst rechtswidriger Natur sind.

(9) Bei Änderungen dieser AGB erfolgt eine Information des Teilnehmers in Textform spätestens 2 Monate vor Wirksamwerden der Änderung. Der Änderung ist mit einer Frist von 14 Tagen zu widersprechen. Ansonsten gilt sie als angenommen.

(10) Der Betreiber des Internetauftritts lernbox.net wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

Versicherungsschutz

(1) Jeder Teilnehmer trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb der Nachhilfeunterricht kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf.

(2) Die durch lernbox.net angebotenen Dienstleistungen sind ausschließlich zur Ergänzung schulischer oder beruflicher Bildung auf der Basis des naturwissenschaftlichen und des technischen Bereiches.

(3) Mit der Akzeptanz der AGB akzeptiert der Teilnehmer folgende Punkte:

a) lernbox.net ist seiner Informations- und Aufklärungspflicht nachgekommen,

b) die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht findet auf eigene Gefahr und ohne Haftung durch lernbox.net statt,

c) die Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht findet auf eigenen Wunsch statt,

d) mit der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht bestätigt der Teilnehmer gegenüber lernbox.net seine normale psychische und physische Belastbarkeit (Eltern bestätigen dies für ihre Kinder),

e) der Erfolg der Teilnahme an einem Nachhilfeunterricht hängt auch vom Teilnehmer ab.

(4) Lernbox.net schließt Dienstleistungsvereinbarungen bezüglich Nachhilfeunterricht ausschließlich mit volljährigen Personen ab. Eltern, die für Ihre Kinder einen Dienstleistungsvereinbarung für Nachhilfeunterricht treffen, erkennen die hier unter Punkt 3 aufgeführten Hinweise an und bestätigen diese uneingeschränkt für ihr Kind

19. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Teilnehmer und lernbox.net gilt deutsches Recht.

Erfüllungsort

Für den Fall, dass eine im Klageweg in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich des deutschen Gesetzes verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand München.

Gerichtsstand

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist München.

(2) Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, München.

(3) Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Dienstleisters.

(4) Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gilt bei Ansprüchen des Dienstleisters gegenüber dem Teilnehmer dessen Wohnsitz als Gerichtsstand.

21. AGB und der Leistungsbeschreibung

(1) Lernbox.net ist zu Änderungen der Leistungsbeschreibung oder der AGB und sonstiger Bedingungen berechtigt. Lernbox.net wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vereinbarte Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung oder der Teilnehmer ist zur Kündigung des Vertragsverhältnisses fristlos nach Information über die Änderung der AGB berechtigt. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Teilnehmers.

(2) Lernbox.net ist berechtigt diese AGB ganz oder teilweise zu verändern, wenn für die Vertragsdurchführung relevante und wesentliche Veränderungen der Rechtslage oder der Marktgegebenheiten vorliegen oder aber neue für die Vertragsdurchführung wesentliche Erkenntnisse vorliegen. Lernbox.net informiert in solchen Fällen die Teilnehmer über die geplanten Änderungen der AGB per Email (etwas durch Übermittlung der neuen AGB. Sofern die Veränderungen der AGB nachteilhaft sind, hat der Teilnehmer innerhalb eines Monats nach Erhalt der Mitteilung über die Änderungen der AGB die Möglichkeit der Änderungen schriftlich zu widersprechen. Widerspricht der Teilnehmer nicht innerhalb eines Monats nach Erhalt der AGB, gelten diese als zwischen dem Teilnehmer und lernbox.net vereinbart. Auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen seiner Nichtwahrnehmung weißt lernbox.net in seinem Informationsschreiben über die geplanten Änderungen besonders hin.

(3) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmung des Vertrages hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch diejenige zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.

21. Marken, Warenzeichen, Urheberrecht

Marken, Warenzeichen

(1) Auf diesen Webauftritt können eingetragene Marken, Warenzeichen, Gebrauchsnamen verwendet werden. Auch ohne besondere Kennzeichnung können verwendete Marken, Gebrauchsnamen, Warenzeichen, Logos und Schriftarten geschützt sein.

(2) Alle verwendeten Marken und Warenzeichen sind Eigentum ihrer eigenen Besitzer. Die Wiedergabe von Inhalten dieser Seite, auch auszugsweise, bedarf einer Genehmigung der Rechteinhaber.

Urheberrecht

(1) Sämtliche Konzepte, Methoden, Übungen und Techniken von (Online- oder Präsenz-) Nachhilfe oder Seminaren von lernbox.net sind sowohl in Wort als auch Schrift urheberrechtlich geschützt. Es ist nicht gestattet, diese entgeltlich oder unentgeltlich Dritten - auch nicht in abgewandelter Form - zur Verfügung zu stellen. Die Aufnahme, Herstellung oder Veröffentlichung von Ton-, Video- oder Bildaufnahmen von Trainingsgeschehen sind untersagt.

(2) Die Inhalte, Texte, Eigenschriften, Zeichnungen und Werke dieser Seiten sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums geschützt. Jegliche Art von Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung und jeder weitere Art der Verwertung bedarf der schriftlichen Genehmigung des Seitenbetreibers.

22. Schlussbestimmungen, Sonstige Bestimmungen

Schlussbestimmungen

Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen sowie die Aufhebung von Verträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für dieses Schriftformerfordernis. Individualabreden (§305b BGB) haben Vorrang.

Sonstige Bestimmungen

Falls lernbox.net beabsichtigt die Nachhilfe-Honorar zu ändern, wird dies dem Teilnehmer gemeinsam mit dem Zeitpunkt mit, zu dem die Preisanpassung (spätestens 2 Wochen vorher) wirksam werden soll, per Email mitgeteilt. Setzt der Teilnehmer die Vereinbarung fort, gelten diese als zwischen dem Teilnehmer und lernbox.net als vereinbart. Ist der Teilnehmer mit der Preiserhöhung nicht einverstanden, steht dem Teilnehmer ein ordentliches Kündigungsrecht ohne Frist zu.

23. Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Anmeldebedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

(2) Sollten sich einzelne Bestimmungen der Vereinbarung ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder in Folge Änderung der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vereinbarungen und die Wirksamkeit der Vereinbarung hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erweist sich die Vereinbarung als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der Vereinbarung entsprechen und im Falle des Bedachtwerdens vereinbart worden wären.

24. Rücktrittsrecht gemäß Fernabsatzgesetz

Bei Online-Nachhilfe hat der Teilnehmer unabhängig von anderen Regelungen dieser AGB ein 14 tägiges Rücktrittsrecht soweit noch keine Dienstleistungen aus der Vereinbarung in Anspruch genommen wurden. Der Rücktritt ist ohne Angabe von Gründen ab dem Tag des Vertragsschlusses schriftlich über Kontaktformular zu erklären. Der Nachhilfepreis wird im Fall eines rechtskräftigen Rücktritts in voller Höhe erstattet, solange ganz oder zum Teil die Nachhilfe nicht begonnen bzw. nicht geleistet ist.

25. Belehrung über Widerrufsrecht

Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns lenbox.net mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn lernbox.net mit der Ausführung der Leistung (z.B. Beginn der Nachhilfestunden) mit ausdrücklicher Zustimmung bzw. auf ausdrücklichen Wunsch des Teilnehmers hin vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat.

Ende der Widerrufsbelehrung